AktuellNewsticker GerichteArchiv  

Archiv Newsticker Gerichte - Dezember 2011

20.06.2014
Bundesgerichtshof zur Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzschulen

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in drei Verfahren mit vom Oberlandesgericht München festgesetzten Gesamtverträgen über die Vergütung für die Nutzung von Musik in Tanzkursen und im Ballettunterricht zu befassen. Die drei Beklagten sind ...

Kategorie: Newsticker Gerichte, BGH

18.06.2014
BAG: Berechnung einer Betriebsrente - Unterschiedliche Behandlung von gewerblichen Arbeitnehmern und Angestellten

Die unterschiedliche Behandlung von gewerblichen Arbeitnehmern und Angestellten bei der Berechnung der Betriebsrente im Rahmen einer Gesamtversorgung kann zulässig sein, wenn die Vergütungsstrukturen, die sich auf die Berechnungsgrundla-gen der betrieblichen Altersversorgung auswirken, ...

Kategorie: Newsticker Gerichte, BAG

18.06.2014
Staatssekretär Geismann zu Fachgespräch im Bundesfinanzhof

Pressemitteilung Nr. 43/2014 vom 17. Juni 2014 Am heutigen Dienstag, den 17. Juni 2014, haben sich Vertreter des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) und des Bundesfinanzhofs (BFH) zu ihrer regelmäßig stattfindenden Fachkonsultation in München getroffen. Der Präsident des BFH Prof. Dr. Rudolf ...

Kategorie: Newsticker Gerichte, BFH

18.06.2014
BGH: Kein Mitverschulden wegen Nichttragens eines Fahrradhelms

Die Klägerin fuhr im Jahr 2011 mit ihrem Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit auf einer innerstädtischen Straße. Sie trug keinen Fahrradhelm. Am rechten Fahrbahnrand parkte ein PKW. Die Fahrerin des PKW öffnete unmittelbar vor der sich nähernden Radfahrerin von innen die Fahrertür, so dass die ...

Kategorie: Newsticker Gerichte, BGH

18.06.2014
80. Geburtstag des ehemaligen Richters des Bundesverfassungsgerichts und Präsidenten des Bundesarbeitsgerichts Prof. Dr. Thomas Dieterich

Der frühere Richter des Bundesverfassungsgerichts und spätere Präsident des Bundesarbeitsge-richts Prof. Dr. Thomas Dieterich feiert am 19. Juni 2014 seinen 80. Geburtstag. Prof. Dr. Thomas Dieterich studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Heidelberg und Göttingen. Nach seinen ...

Kategorie: Newsticker Gerichte, BVerfG

18.06.2014
BFH: Heileurythmie als außergewöhnliche Belastung - Anforderungen an den Nachweis der Zwangsläufigkeit

Pressemitteilung Nr. 44/2014 vom 18. Juni 2014 Urteil vom 26. Februar 2014 VI R 27/13 Der VI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat mit Urteil vom 26. Februar 2014 entschieden, dass Aufwendungen für eine heileurythmische Behandlung als außergewöhnliche Belastungen i.S. des § 33 des ...

Kategorie: Newsticker Gerichte, BFH

18.06.2014
BFH: Beginn der Rechtsmittelfrist bei fehlerhafter Ausführung eines Zustellungsauftrags

Pressemitteilung Nr. 45/2014 vom 18. Juni 2014 Beschluss des Großen Senats vom 6. Mai 2014 GrS 2/13 Wird ein Urteil durch die Post amtlich zugestellt und in den Briefkasten des Empfängers eingeworfen, vergisst der Zusteller aber, auf dem Brief das Datum des Einwurfs in den Briefkasten zu ...

Kategorie: Newsticker Gerichte, BFH

17.06.2014
85. Geburtstag des ehemaligen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Ernst Gottfried Mahrenholz

Der frühere Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Ernst Gottfried Mahrenholz, feiert am morgigen 18. Juni 2014 seinen 85. Geburtstag. Prof. Dr. Ernst Gottfried Mahrenholz studierte in Tübingen und Göttingen zunächst Theologie, Psychologie und Philosophie sowie anschließend die ...

Kategorie: Newsticker Gerichte, BVerfG

17.06.2014
Hogan Lovells berät Citi als Abwicklungsstelle bei Aktiendividende und rund EUR 1 Mrd. Bezugsrechtsemission der Deutsche Telekom AG

Hogan Lovells hat Citi erneut bei der Zahlung einer Aktiendividende und einer in diesem Zusammenhang durchgeführten Bezugsrechtsemission der Deutsche Telekom AG beraten. Die Hauptversammlung der Deutsche Telekom AG hatte am 15. Mai 2014 beschlossen, eine Dividende von EUR 0,50 je Aktie zu zahlen. ...

Kategorie: Newsticker Gerichte, BVerfG

16.06.2014
Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Werner Böhmer ist verstorben

Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Werner Böhmer ist am 11. Juni 2014 im Alter von 99 Jahren verstorben. Prof. Dr. Werner Böhmer wurde am 11. März 1915 in Siegen geboren. Er studierte in München und Freiburg neben Rechtswissenschaften auch Philosophie und Geschichte. ...

Kategorie: Newsticker Gerichte, BVerfG

Treffer 1 bis 10 von 862

1

2

3

4

5

6

7

Nächste >