Newsticker Gerichte

Als Informationsservice veröffentlicht der RWS Verlag hier die offiziellen Pressemitteilungen der obersten Bundesgerichte. Sie enthalten ausschließlich die Originaltexte und werden von uns nicht redaktionell bearbeitet.

Treffer 131 bis 140 von 216
14
18.09.2023

Feierstunde zum 75. Jahrestag der konstituierenden Sitzung des Parlamentarischen Rates

Am heutigen Tage hat der Präsident des Bundesverfassungsge- richts Prof. Dr. Stephan Harbarth auf Einladung der Präsidentin des Deutschen Bundestages Bärbel Bas im Museum Koenig in Bonn an einer Feierstunde zum 75. Jahrestag der...mehr


14.09.2023

Bundesgerichtshof legt Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum urheberrechtlichen Begriff des Pastiches vor

Beschluss vom 14. September 2023 - I ZR 74/22 - Metall auf Metall V Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen...mehr


12.09.2023

Neuer Vizechef bei der Staatsanwaltschaft Koblenz

Oberstaatsanwalt Thomas Büttinghaus ist heute offiziell in das Amt des Ständigen Vertreters des Leitenden Oberstaatsanwalts der Staatsanwaltschaft Koblenz eingewiesen worden.mehr


05.09.2023

Baden-Württemberg und Hessen starten gemeinsames KI-Projekt zur Anonymisierung von Urteilen

Wiesbaden/Mannheim – Baden-Württembergs Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges und der hessische Justizminister Roman Poseck haben gestern am Landgericht Mannheim ein gemeinsames KI-Projekt zur Anonymisierung von...mehr


05.09.2023

Bundesgerichtshof – Neue Richterin am Bundesgerichtshof

Der Bundespräsident hat Richterin am Oberlandesgericht Dr. Daniela Recknagel zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt.mehr


04.09.2023

Roberta Hübner und Rainer Wendl neue Senatsvorsitzende am Bundesfinanzhof

04. September 2023 - Nummer 037/23 Der Bundespräsident hat Roberta Hübner zur Vorsitzenden Richterin am Bundesfinanzhof und Rainer Wendl zum Vorsitzenden Richter am Bundesfinanzhof ernannt. Die Staatssekretärin im...mehr


31.08.2023

BAG: Massenentlassung - Sanktionen für Fehler im Verfahren der Massenentlassungsanzeige - Mitteilung zum Fortgang ausgesetzter Verfahren

Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts hatte durch Beschlüsse vom 11. Mai 2023 die Verfahren - 6 AZR 157/22 - sowie - 6 AZR 482/21, 6 AZR 115/22 - und - 6 AZR 121/22 - ausgesetzt, in denen über die kündigungsrechtlichen...mehr


31.08.2023

Frau Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Anja Schlewing tritt in den Ruhestand

Mit Ablauf des 31. August 2023 wird die Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Anja Schlewing in den Ruhestand treten. Frau Prof. Dr. Schlewing, geboren 1957 in Lorch (Baden-Württemberg), studierte nach dem...mehr


31.08.2023

BFH: Prof. Dr. Jutta Förster tritt in den Ruhestand

Vorsitzende Richterin am Bundesfinanzhof Prof. Dr. Jutta Förster tritt mit Ablauf des Monats August 2023 in den Ruhestand. Ihre berufliche Laufbahn begann Prof. Dr. Förster nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der...mehr


Treffer 131 bis 140 von 216
14

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2024 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell