Newsticker Gerichte

Als Informationsservice veröffentlicht der RWS Verlag hier die offiziellen Pressemitteilungen der obersten Bundesgerichte. Sie enthalten ausschließlich die Originaltexte und werden von uns nicht redaktionell bearbeitet.

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02.11.2018

Saskia Klug neue Richterin am Bundesarbeitsgericht

Der Bundespräsident hat die Richterin am Arbeitsgericht Bochum Saskia Klug mit Wirkung vom 1. November 2018 zur Richterin am Bundesarbeitsgericht ernannt. Frau Klug, geboren 1979, war nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung...mehr


02.11.2018

Dr. Bert Füssenich und Rüdiger Wick neue Richter beim Bundesfinanzhof

Pressemitteilung Nr. 58/2018 vom 2. November 2018 Mit Wirkung zum 1. November 2018 sind die Richter am Finanzgericht Dr. Bert Füssenich und Rüdiger Wick vom Bundespräsidenten zu Richtern am Bundesfinanzhof ernannt worden. Dr....mehr


31.10.2018

BFH: Ablaufhemmung nach Erstattung einer Selbstanzeige

Pressemitteilung Nr. 55/2018 vom 31. Oktober 2018 Urteil vom 3. Juli 2018 VIII R 9/16 Die einjährige Verlängerung der Festsetzungsfrist nach Abgabe einer Selbstanzeige schließt eine weitergehende Verlängerung der...mehr


31.10.2018

BFH: Abzug von Refinanzierungszinsen für notleidende Gesellschafterdarlehen

Pressemitteilung Nr. 56/2018 vom 31. Oktober 2018 Urteil vom 24. Oktober 2017 VIII R 19/16 Verzichtet ein Gesellschafter unter der auflösenden Bedingung der Besserung der wirtschaftlichen Lage der Gesellschaft auf sein...mehr


31.10.2018

Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Jörg-Peter Becker im Ruhestand

Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Jörg-Peter Becker wird mit Ablauf des 31. Oktober 2018 in den Ruhestand treten. Herr Becker wurde am 4. November 1953 in Aschaffenburg geboren. Nach Abschluss seiner juristischen...mehr


31.10.2018

BFH: Karin Heger und Ulrich Krüger treten in den Ruhestand

Pressemitteilung Nr. 57/2018 vom 31. Oktober 2018 Karin Heger, Vorsitzende Richterin am Bundesfinanzhof, und Ulrich Krüger, Vorsitzender Richter am Bundesfinanzhof, treten mit Ablauf des Monats Oktober 2018 in den Ruhestand....mehr


30.10.2018

BGH: Ehefrau der Kindesmutter wird nicht aufgrund der Ehe zum rechtlichen Mit-Elternteil des Kindes

Beschluss vom 10. Oktober 2018 - XII ZB 231/18 Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Ehefrau der das Kind gebärenden Mutter (allein)...mehr


29.10.2018

BGH zu Trompetenspiel in einem Reihenhaus

Urteil vom 26. Oktober 2018 - V ZR 143/17 Der unter anderem für das Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über einen Rechtsstreit entschieden, in dem die klagenden Bewohner eines Reihenhauses...mehr


26.10.2018

BAG: Benachteiligung wegen der Religion - Entschädigung

Die Parteien streiten über die Zahlung einer Entschädigung wegen einer Benachteiligung wegen der Religion. Der Beklagte ist ein Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland. Er schrieb am 25. November 2012 eine auf zwei Jahre...mehr


25.10.2018

Bundesgerichtshof entscheidet über Anspruch eines Neuwagenkäufers auf Ersatzlieferung eines mangelfreien Fahrzeugs

Urteil vom 24. Oktober 2018 - VIII ZR 66/17 Sachverhalt und Prozessverlauf: Der Kläger kaufte von der Beklagten zum Preis von 38.265 € einen von dieser hergestellten Neuwagen BMW X3 xDrive20, der im September 2012 geliefert...mehr


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