Newsticker Gerichte

Als Informationsservice veröffentlicht der RWS Verlag hier die offiziellen Pressemitteilungen der obersten Bundesgerichte. Sie enthalten ausschließlich die Originaltexte und werden von uns nicht redaktionell bearbeitet.

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04.06.2018

Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Wilhelm-Albrecht Achilles im Ruhestand

Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Wilhelm-Albrecht Achilles wird mit Ablauf des 31. Mai 2018 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten. Herr Prof. Dr. Achilles wurde am 27. November 1952 in Braunschweig...mehr


04.06.2018

Dr. Karsten Schmidt Neuer Richter am Bundesgerichtshof

Der Bundespräsident hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Karsten Schmidt zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Richter am Bundesgerichtshof Dr. Schmidt ist 44 Jahre alt. Im Anschluss an eine Ausbildung zum Rechtspfleger in...mehr


04.06.2018

Dr. Jens Reddig Neuer Richter am Bundesfinanzhof

Pressemitteilung Nr. 28/2018 vom 1. Juni 2018 Richter am Finanzgericht Dr. Jens Reddig ist mit Wirkung vom heutigen 1. Juni 2018 vom Bundespräsidenten zum Richter am Bundesfinanzhof ernannt worden. Der gebürtige Niedersachse...mehr


04.06.2018

Richter am Bundesfinanzhof Manfred Schmid tritt in den Ruhestand

Pressemitteilung Nr. 27/2018 vom 30. Mai 2018 Richter am Bundesfinanzhof Manfred Schmid tritt mit Ablauf des Monats Mai 2018 in den Ruhestand. Manfred Schmid trat nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der...mehr


04.06.2018

Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Ernst Fischermeier im Ruhestand

Mit Ablauf des 31. Mai 2018 tritt der Vorsitzende Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Ernst Fischermeier in den Ruhestand. Herr Dr. Fischermeier wurde im November 1952 in Nürnberg geboren. Nach Abschluss seiner juristischen...mehr


04.06.2018

Karin Spelge neue Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht

Der Bundespräsident hat die Richterin am Bundesarbeitsgericht Karin Spelge mit Wirkung vom 1. Juni 2018 zur Vorsitzenden Richterin am Bundesarbeitsgericht ernannt. Frau Spelge, geboren 1961 in Bad Gandersheim, studierte...mehr


30.05.2018

Bundesgerichtshof zur angemessenen Entschädigung wegen Vereitelung einer gebuchten Kreuzfahrt

Urteil vom 29. Mai 2018 – X ZR 94/17 Die Klägerin nimmt die beklagte Reiseveranstalterin aus eigenem und abgetretenem Recht ihres Ehemanns auf die Zahlung einer angemessenen Entschädigung wegen Vereitelung einer gebuchten...mehr


25.05.2018

BAG: Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber

Ein kirchlicher Arbeitgeber kann in den durch das staatliche Arbeitsrecht gesetzten Grenzen wirksam Arbeitsverträge abschließen, welche keine oder nur eine eingeschränkte Bezugnahme auf kirchliche Arbeitsvertragsregelungen...mehr


25.05.2018

BVerfG: Anspruch auf Gegendarstellung trotz unterlassener Stellungnahme im Vorfeld einer Berichterstattung

Pressemitteilung Nr. 41/2018 vom 25. Mai 2018 Beschluss vom 09. April 2018 1 BvR 840/15 Der Anspruch auf Abdruck einer Gegendarstellung besteht auch dann, wenn die betroffene Person zuvor keine Stellungnahme zu einer geplanten...mehr


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