Newsticker Gerichte
Als Informationsservice veröffentlicht der RWS Verlag hier die offiziellen Pressemitteilungen der obersten Bundesgerichte. Sie enthalten ausschließlich die Originaltexte und werden von uns nicht redaktionell bearbeitet.
Richter am Bundesarbeitsgericht a. D. Dr. Heinrich Gehring verstorben
Am 27. September 2022 ist der frühere Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Heinrich Gehring im Alter von 92 Jahren verstorben. Herr Dr. Gehring wurde im Dezember 1929 geboren. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung im...mehr
Teilnahme einer Delegation des Bundesverfassungsgerichts am 5. Kongress der Weltkonferenz der Verfassungsgerichtsbarkeit
Pressemitteilung Nr. 81/2022 vom 10. Oktober 2022 Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König und Bundesverfassungsrichterin Dr. Sibylle Kessal-Wulf haben vom 4. bis 7. Oktober 2022 am 5. Kongress der Weltkonferenz der...mehr
BFH: Einlagerung eingefrorener Eizellen als umsatzsteuerfreie Heilbehandlung
Beschluss vom 07.07.2022 – V R 10/20 Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit vom Beschluss vom 07.07.2022 - V R 10/20 entschieden, dass die isolierte Einlagerung eingefrorener Eizellen jedenfalls dann gemäß § 4 Nr. 14 Buchst. a des ...mehr
Fachgespräch zwischen Bundesrechtsanwaltskammer und Bundesfinanzhof am 06.10.22
Heute haben sich Mitglieder des Ausschusses Steuerrecht sowie der Geschäftsführung der Bundesrechtsanwaltskammer mit Vertretern des Bundesfinanzhofs zu einem mehrstündigen Fachgespräch im Bundesfinanzhof getroffen. Der...mehr
Stephanie Rachor neue Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht
Der Bundespräsident hat die Richterin am Bundesarbeitsgericht Stephanie Rachor zur Vorsitzenden Richterin am Bundesarbeitsgericht ernannt. Frau Stephanie Rachor, geboren 1966 in Minden, legte die Zweite juristische...mehr
Besuch der Mitglieder des Arbeitsrechtsausschusses und der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins beim Bundesarbeitsgericht
Am 5. Oktober 2022 waren die Mitglieder des Arbeitsrechtsausschusses und der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins zu Gast beim Bundesarbeitsgericht. Sie wurden von der Präsidentin des...mehr
Besuch des indischen Chief Justice beim Bundesverfassungsgericht
Pressemitteilung Nr. 79/2022 vom 7. Oktober 2022 Am 6. Oktober 2022 besuchten der indische Chief Justice und Präsident des Supreme Court Uday Umesh Lalit und die Richterin des Supreme Court Bela M. Trivedi das...mehr