Newsticker Gerichte
Als Informationsservice veröffentlicht der RWS Verlag hier die offiziellen Pressemitteilungen der obersten Bundesgerichte. Sie enthalten ausschließlich die Originaltexte und werden von uns nicht redaktionell bearbeitet.
Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Gernot Brühler im Ruhestand
Mit Ablauf des 31. Oktober 2018 ist der Vorsitzende Rich-ter am Bundesarbeitsgericht Dr. Gernot Brühler in den Ruhestand getreten. Herr Dr. Brühler war nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung zunächst als akademischer Rat...mehr
Sascha Pessinger neuer Richter am Bundesarbeitsgericht
Der Bundespräsident hat den Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht München Sascha Pessinger mit Wirkung vom 1. November 2018 zum Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt. Herr Pessinger, geboren 1979, war nach Abschluss...mehr
Dr. Fabian Pulz neuer Richter am Bundesarbeitsgericht
Der Bundespräsident hat den Richter am Arbeitsgericht Dr. Fabian Pulz mit Wirkung vom 1. November 2018 zum Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt. Herr Dr. Pulz, geboren 1974, legte die zweite juristische Staatsprüfung 2000 in...mehr
Saskia Klug neue Richterin am Bundesarbeitsgericht
Der Bundespräsident hat die Richterin am Arbeitsgericht Bochum Saskia Klug mit Wirkung vom 1. November 2018 zur Richterin am Bundesarbeitsgericht ernannt. Frau Klug, geboren 1979, war nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung...mehr
Dr. Bert Füssenich und Rüdiger Wick neue Richter beim Bundesfinanzhof
Pressemitteilung Nr. 58/2018 vom 2. November 2018 Mit Wirkung zum 1. November 2018 sind die Richter am Finanzgericht Dr. Bert Füssenich und Rüdiger Wick vom Bundespräsidenten zu Richtern am Bundesfinanzhof ernannt worden. Dr....mehr
BFH: Ablaufhemmung nach Erstattung einer Selbstanzeige
Pressemitteilung Nr. 55/2018 vom 31. Oktober 2018 Urteil vom 3. Juli 2018 VIII R 9/16 Die einjährige Verlängerung der Festsetzungsfrist nach Abgabe einer Selbstanzeige schließt eine weitergehende Verlängerung der...mehr
BFH: Abzug von Refinanzierungszinsen für notleidende Gesellschafterdarlehen
Pressemitteilung Nr. 56/2018 vom 31. Oktober 2018 Urteil vom 24. Oktober 2017 VIII R 19/16 Verzichtet ein Gesellschafter unter der auflösenden Bedingung der Besserung der wirtschaftlichen Lage der Gesellschaft auf sein...mehr
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Jörg-Peter Becker im Ruhestand
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Jörg-Peter Becker wird mit Ablauf des 31. Oktober 2018 in den Ruhestand treten. Herr Becker wurde am 4. November 1953 in Aschaffenburg geboren. Nach Abschluss seiner juristischen...mehr
BFH: Karin Heger und Ulrich Krüger treten in den Ruhestand
Pressemitteilung Nr. 57/2018 vom 31. Oktober 2018 Karin Heger, Vorsitzende Richterin am Bundesfinanzhof, und Ulrich Krüger, Vorsitzender Richter am Bundesfinanzhof, treten mit Ablauf des Monats Oktober 2018 in den Ruhestand....mehr
BGH: Ehefrau der Kindesmutter wird nicht aufgrund der Ehe zum rechtlichen Mit-Elternteil des Kindes
Beschluss vom 10. Oktober 2018 - XII ZB 231/18 Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Ehefrau der das Kind gebärenden Mutter (allein)...mehr