Newsticker Gerichte

Als Informationsservice veröffentlicht der RWS Verlag hier die offiziellen Pressemitteilungen der obersten Bundesgerichte. Sie enthalten ausschließlich die Originaltexte und werden von uns nicht redaktionell bearbeitet.

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01.10.2021

Präsident und Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts nehmen an Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Halle teil

Pressemitteilung Nr. 87/2021 vom 1. Oktober 2021 Am 3. Oktober 2021 finden unter dem Motto “Gemeinsam Zukunft formen“ die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Halle statt. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts...mehr


30.09.2021

Forschungsvorhaben - Geschichte des Bundesarbeitsgerichts

Das Bundesarbeitsgericht hat eine Vereinbarung über die Durchführung eines umfassenden zeit- und rechtshistorischen Forschungsprojekts mit dem Titel „Das Bundesarbeitsgericht zwischen Kontinuität und Neuanfang nach 1954"...mehr


29.09.2021

BVerfG: Neue Filme zum 70. Geburtstag des Gerichts

Pressemitteilung Nr. 86/2021 vom 28. September 2021 Das Bundesverfassungsgericht feiert heute sein 70-jähriges Bestehen. Am 28. September 1951 wurde es in Anwesenheit von Bundespräsident Heuss und Bundeskanzler Adenauer mit...mehr


27.09.2021

Terminankündigung: Jahrespressekonferenz des Bundesfinanzhofs 2022

Der Bundesfinanzhof plant, seine Jahrespressekonferenz 2022 --vorbehaltlich der Entwicklung des Corona-Infektionsgeschehens-- am Dienstag, dem 15. Februar 2022, um 11.00 Uhr durchzuführen. Gesonderte Einladungen zur...mehr


24.09.2021

BFH: Zeitpunkt des Beginns und der Beendigung eines Hochschulstudiums für Zwecke des Kin- dergelds

Urteil vom 07.07.2021 – III R 40/19 Kinder, die das 18. aber noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet haben, können während eines Hochschulstudiums kindergeldrechtlich berücksichtigt werden. Wie der Bundesfinanzhof (BFH) mit...mehr


22.09.2021

Besuch einer Delegation des österreichischen Verfassungsgerichtshofs Pressemitteilung Nr. 84/2021 vom 21. September 2021

Vom 19. bis 20. September 2021 besuchte eine Delegation des österreichischen Verfassungsgerichtshofs unter Leitung des Präsidenten Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter das Bundesverfassungsgericht. Die Besucher wurden von...mehr


22.09.2021

BAG: Anspruch auf betriebliche Altersversorgung - Wirksamkeit einer Alters-klausel in einer Versorgungsordnung

Eine Versorgungsregelung kann wirksam Beschäftigte von Leistungen der betrieblichen Al-tersversorgung ausschließen, die bei Beginn des Arbeitsverhältnisses das 55. Lebensjahr be-reits vollendet haben. Diese Höchstaltersgrenze...mehr


17.09.2021

Bundesverfassungsgericht bei der EinheitsEXPO „Gemeinsam Zukunft formen“ vom 18. September bis zum 3. Oktober 2021 in Halle (Saale)

Pressemitteilung Nr. 83/2021 vom 17. September 2021 Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit findet in Halle (Saale) vom 18. September bis zum 3. Oktober 2021 die EinheitsEXPO „Gemeinsam Zukunft formen“ statt. Die...mehr


17.09.2021

70 Jahre Bundesverfassungsgericht: Ausstellungs-Cube des Bundesverfassungsgerichts auf dem Marktplatz in Karlsruhe und LED-Laufband am Gerichtsgebäude

Pressemitteilung Nr. 82/2021 vom 17. September 2021 Das Bundesverfassungsgericht präsentiert sich anlässlich seines 70. Geburtstags vom 19. September bis zum 3. Oktober 2021 in einem gläsernen Cube auf dem Marktplatz in der...mehr


17.09.2021

BAG: Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Nr. 25/21 Kündigt ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis und wird er am Tag der Kündigung arbeits-unfähig krankgeschrieben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, wenn die...mehr


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