Pressemitteilung Nr. 43/2016 vom 15. Juli 2016

Der frühere Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dr. h. c. UII Siegfried Broß feiert am 18. Juli 2016 seinen 70. Geburtstag.

Siegfried Broß studierte Rechtswissenschaften in Tübingen und München. Nach seinen Juristischen Staatsexamina begann er 1973 seine berufliche Laufbahn beim Verwaltungsgericht München und war anschließend als Verwaltungsbeamter im Landratsamt Mühldorf am Inn sowie als Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht tätig. 1981 wurde er zum Richter am Bayrischen Verwaltungsgerichtshof in München ernannt und Ende Januar 1986 im Alter von 39 Jahren zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt.

Vom 28. September 1998 bis zum 16. November 2010 gehörte Siegfried Broß dem Bundesverfassungsgericht als Mitglied des Zweiten Senats an.

Sein Dezernat umfasste unter anderem das Parlamentsrecht, das Staatskirchenrecht, Verfahren mit europarechtlichem Schwerpunkt, Untersuchungshaftsachen sowie Bund/Länderstreitigkeiten und Organstreitverfahren. Als Berichterstatter hat er an zahlreichen Grundsatzentscheidungen des Zweiten Senats mitgewirkt, so etwa an den Entscheidungen über die Bund-Länder-Streitigkeiten um den Atomkonsens ("Moratorium Gorleben", BVerfGE 104, 238, und "Kernkraftwerk Biblis A", BVerfGE 104, 249), zur Parteienfinanzierung (BVerfGE 111, 54), zur Bund-Länder-Haftung für EU-Anlastungen (BVerfGE 116, 271), zu Verhaltensregeln für Bundestagsabgeordnete, insbesondere die Verpflichtung zur Offenlegung von Nebeneinkünften (BVerfGE 118, 277) sowie an der Entscheidung zum BND-Untersuchungsausschuss (BVerfGE 124, 78).

Prof. Dr. Dr. h. c. UII Broß lebt heute in Marxzell-Burbach. Er ist Ehrenvorsitzender der Deutschen Sektion der Internationalen Juristenkommission und der Juristischen Studiengesellschaft Karlsruhe. Seit 2002 ist er Honorarprofessor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. 2009 wurde ihm die Ehrendoktorwürde der Universitas Islam Indonesia in Yogyakarta verliehen.