BAG: Vorstellung des Jahresberichts 2020 durch die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts

26.02.2021

Nr. 4/21

Im Rahmen des heutigen Jahrespressegesprächs, das wegen der Corona-Pandemie als Online-Konferenz stattfand, stellte die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Ingrid Schmidt den Jahresbericht 2020 vor. Im vergangenen Jahr gingen 2.041 Sachen ein, davon waren 31,41 Prozent Revisionen und Rechtsbeschwerden in Beschlussverfahren. Erledigt wurden 2.266 Sachen. Von den erledigten Revisionen und Rechtsbeschwerden waren 15,58 Prozent erfolgreich. Die Erfolgsquote bei den Nichtzulassungsbeschwerden belief sich auf 7,27 Prozent. Anhängig waren am Ende des Berichtsjahres noch 1.020 Sachen. Die durchschnittliche Verfahrensdauer aller erledigten Verfahren hat sich weiter auf 6 Monate 9 Tage verkürzt. Das ist der niedrigste Stand seit dem Jahre 2004.

Einzelheiten des Jahresberichts können auf der Homepage des Bundesarbeitsgerichts unter www.bundesarbeitsgericht.de eingesehen werden. Frau Schmidt betonte die besonderen Herausforderungen, die eine pandemische Lage an den Gerichtsbetrieb stellt.

Das Bundesarbeitsgericht habe diese angenommen und insbesondere die Möglichkeiten zur Arbeit im Home-Office ausgeweitet.

Die Pandemie mache allerdings deutlich, dass die Digitalisierung der Justiz weiter mit Verve vorangetrieben werden müsse. Am Bundesarbeitsgericht werde die elektronische Akte in Teilen bereits zum 1. Juli dieses Jahres als führende etabliert. Die Präsidentin widmete sich auch der Vergangenheit des Gerichts. Sie teilte mit, dass das Bundesarbeitsgericht eine unabhängige Historikerkommission mit der Aufarbeitung von NSBelastungen seiner ersten Richter beauftragt.

Erfurt, den 25. Februar 2021

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