Bundesgerichtshof

Eine siebenköpfige Delegation des Obersten Volksgerichtshofs der

Volksrepublik China, unter Leitung des Präsidenten Xiao Yang, besucht heute

den Bundesgerichtshof. Der Besuch dient der Fortführung und Vertiefung der

bereits in der Vergangenheit geknüpften, guten Kontakte zwischen beiden

Gerichten. Der Präsident des Bundesgerichtshofs Prof. Dr. Günter Hirsch, der

sich im Mai 2004 zu einem Be-such des Obersten Volksgerichtshofs in Peking

aufhielt, betonte bei der Begrüßung der Gäste die besondere Bedeutung, die

in einer globalisierten Welt Begegnungen zwischen Richtern aus Staaten mit

unterschiedlichen rechtskulturellen Wurzeln zukommt.

Den Schwerpunkt des Besuchs bilden Fachgespräche mit Mitgliedern des

Bundesgerichtshofs über Fragen von aktuellem Interesse. Gesprächsthemen

sind insbesondere die richterliche Unabhängigkeit und Selbstverwaltung, die

Aufgaben der Gerichtspräsidien, die Geschäftsverteilung und der

Gerichtsaufbau. Darüber hinaus werden Fragen der Richterwahl, der

Richterfortbildung und der Beförderung von Richtern erörtert. Die Gespräche

dienen, ähnlich wie der im Juni 2000 auf Regierungsebene vereinbarte

deutsch-chinesische Rechtsstaatsdialog, dem vertieften Verständnis der

beiderseitigen Traditionen und Kultur. Präsident Hirsch schloss den

Gedankenaustausch mit dem chinesischen Sprichwort: „Wenn der Wind der

Veränderung weht, bauen die einen Mauern, die anderen Windmühlen.“ Die

beiden Gerichte hätten die Absicht, die großen Veränderungen in der

Gegenwart nicht mit Abschottung zu beantworten, sondern im offenen Dialog.

Karlsruhe, den 31. März 2006

Bundesgerichtshof

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