Pressemitteilung Nr. 90/2024 vom 6. November 2024

Eine Delegation des Verfassungsgerichts der Republik Slowenien unter der Leitung seines Präsidenten Prof. Dr. Matej Accetto besuchte am 4. und 5. November 2024 das Bundesverfassungsgericht. Die Gäste wurden von Präsident Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. (Yale), Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König sowie weiteren Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts empfangen. Themen der Fachgespräche waren die neuere Rechtsprechung zum Recht der Europäischen Union, der Grundsatz „ne bis in idem“, Meinungsfreiheit und Hassrede sowie der gerichtliche Schutz des Rechts auf gesunde Umwelt.