BGH: Besuch des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs der Republik Türkei beim Bundesgerichtshof

22.10.2007

Bundesgerichtshof

Eine Delegation des Obersten Gerichtshofs der Republik Türkei, unter Leitung des Präsidenten Osman Arslan, besucht in der Zeit vom 22. bis zum 25. Oktober 2007 den Bundesgerichtshof. Der Besuch dient der Fortführung und Vertiefung der bereits in der Vergangenheit geknüpften, guten Kontakte zwischen beiden Gerichten. Im Mai 2006 hatte sich der Präsident des Bundesgerichtshofs Prof. Dr. Günter Hirsch mit einer Delegation des Bundesgerichtshofs zu einem Besuch des Obersten Gerichtshofs in der Türkei aufgehalten.

Den Schwerpunkt des Besuchs bilden Fachgespräche mit Mitgliedern des Bundesgerichtshofs über Fragen von aktuellem Interesse. Gesprächsthemen sind insbesondere das Verhältnis der ordentlichen Gerichtsbarkeit zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und zum Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften sowie die Grundsätze der Öffentlichkeit und Mündlichkeit in gerichtlichen Verfahren. Darüber hinaus werden Struktur und Voraussetzungen zivil- und strafrechtlicher Rechtsmittel (Berufung, Revision), deutsche Projekte richterlicher Mediation sowie Zulässigkeit und Voraussetzungen von Urteilsabsprachen in Strafverfahren erörtert.

Auch der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Dres. h. c. Hans-Jürgen Papier und Generalbundesanwältin Monika Harms werden die Delegation des Obersten Gerichtshofs der Republik Türkei zu Fachgesprächen empfangen.

Weitere Programmpunkte sind ein Empfang im Rathaus der Stadt Karlsruhe durch Bürgermeister Ullrich Eidenmüller sowie Führungen durch die Karlsruher Innenstadt und durch das Rechtshistorische Museum im Bundesgerichtshof.

Karlsruhe, den 22. Oktober 2007

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