BMJ: Bundeskanzlerin und Bundesjustizministerin geben Startschuss für transparente, elektronische Patentverfahren

06.12.2011

Zum heutigen 6. Nationalen IT-Gipfel in München erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:

Innovation wird in Deutschland weiter beschleunigt. Gemeinsam mit der Bundeskanzlerin geben wir heute den Startschuss für eine völlig neue IT-Lösung für transparente Patentverfahren. Mit der elektronischen Schutzrechtsakte „ELSA“ des Deutschen Patentund Markenamts (DPMA) wird schnell und zuverlässig geprüft, ob eine angemeldete Erfindung neu ist und patentiert werden kann. ELSA verkürzt den Weg von der Idee zum Patent, Bürokratie wird abgebaut. Das kommt vor allem kleinen und mittelständischen Unternehmen zugute. ELSA hat darüber hinaus Vorbildcharakter für eine moderne, effiziente und bürgernahe Verwaltung und Justiz.

Ein moderner Rechtsstaat muss modern arbeiten. Bürgerinnen und Bürger erwarten mit Recht, dass die Behörden und die Justiz auf der Höhe der Zeit sind und zur Verwirklichung der Rechte der Bürgerinnen und Bürger die besten Mittel einsetzen. Online-Kommunikation, elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Aktenführung werden in der Justizverwaltung wie in der gerichtlichen Praxis zunehmend erwartet, implementiert und erfolgreich genutzt.

Zum Hintergrund:

Das Projekt ELSA wird von der Arbeitsgruppe "Verantwortung und Schutz in der vernetzten Gesellschaft" des 6. Nationalen IT-Gipfels vorgestellt. Daneben hat die Arbeitsgruppe Lösungen für neuartige Verschlüsselungsmechanismen für bessere Datensicherheit im Netz sowie Tipps zum sicheren Umgang mit sozialen Netzwerken erarbeitet.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat diese Arbeitsgruppe des diesjährigen IT-Gipfels gemeinsam mit IBM-Chefin Martina Koederitz geleitet.

Die Einführung der innovativen, komplett elektronischen Verfahrensbearbeitung beim DPMA war aus technischer Sicht eine große Herausforderung und ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in das digitale Zeitalter des Deutschen Patent- und Markenamts. Die elektronische Schutzrechtsakte ELSA, die das DPMA und IBM in mehrjähriger Entwicklungsarbeit gemeinsam entwickelt haben, ist eines der größten IT-Vorhaben der Bundesverwaltung und setzt neue Maßstäbe für das E-Government mit hochmodernen Technologien.

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