IT-Gipfel: Arbeitsgruppe 5 lotet Wege zu bürgerfreundlicherer Sicherheitstechnik aus. Technische Transparenz und einheitliche Verfahren bauen Hemmschwellen ab und erhöhen Datensicherheit und Praktikabilität

Die von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und IBM-Deutschland-chef Martin Jetter geleitete Arbeitsgruppe „Verantwortung und Schutzrechte in der vernetzten Gesellschaft“ hat sich im Vorfeld des Nationalen IT-Gipfels in Dresden intensiv mit den datenschutzrechtlichen Herausforderungen in der digitalen Welt befasst. Anhand von Beispielen aus den Bereichen rechtssichere Infrastrukturen, Smart Life und Plagiatsschutz wurde deutlich, dass bereits heute wesentliche Technologiebausteine zur Verfügung stehen, die einen datenschutzgerechten Umgang mit persönlichen Informationen ermöglichen.

Komplexe Sicherheitstechnik ist bisher wenig benutzerfreundlich

Aufgrund der Komplexität der Sicherheitstechnik müssen viele IT-Nutzer leider immer noch eine hohe Hemmschwelle überwinden, um ihre Persönlichkeitsrechte wirksam zu schützen. Oft sind sie dabei sogar auf die Hilfe von Experten angewiesen. Die größte Herausforderung vor diesem Hintergrund lautet: Wie können Bürger, Verbraucher und Kunden leichter, schneller und eigenständiger ihre Persönlichkeitsrechte schützen?

Die Arbeitsgruppe hat sich deshalb dafür ausgesprochen, Datenschutz und Sicherheit praktikabel und bürgerfreundlich auszugestalten. Hierzu sollten vor allem Formvorschriften im Rechts- und im Geschäftsverkehr geprüft und Schutzrechte der Bürger international vereinheitlicht und transparent gestaltet werden. „Die Projekte unserer Arbeitsgruppe haben gezeigt, dass immer mehr datenschutzfördernde Technologien entwickelt werden“, sagte Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Als ein Beispiel für diesen „guten Trend“ nannte sie Verbesserungen beim Online-Banking: „Aufgrund der zunehmenden

Bedrohung durch Phishing-Angriffe sind jetzt Technologien entwickelt worden, die verhindern, dass sich Betrüger zwischen die elektronische Kommunikation von Kunde und Bank schmuggeln, um sensible Daten auszuspähen oder Überweisungen zu manipulieren.“ Die qualifizierte elektronische Signatur wiederum könne für deutlich mehr Sicherheit im Online-Geschäftsverkehr sorgen, so Leutheusser-Schnarrenberger. Leider sei das Verfahren derzeit noch zu aufwändig und werde in der Praxis zu selten genutzt: „Deshalb arbeitet die Bundesregierung daran, die Benutzung der Signatur unkomplizierter und verbraucherfreund-licher zu gestalten, ohne den Schutz der Bürger zu vernachlässigen.“

IBM-Deutschlandchef Martin Jetter betonte: „Die technische Entwicklung muss künftig mehr auf einfache und transparente Verfahren für den Bürger ausgerichtet sein. Dafür ist eine enge Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft nötig. Wir wollen Verfahren wie beispielsweise Telematik im Verkehrswesen oder Telemedizin bürgerfreundlich und datenschutzgerecht gestalten. Die Wirtschaft trägt ihren Teil dazu bei: Die Arbeiten der AG5 schließen Best-Practice-Modelle für den Datenschutz in sozialen Netzen, Piloten für die sichere Dokumentablage in einem E-Safe oder Technologien zum Schutz vor Plagiaten mit ein.“

Mitglieder der AG 5

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Bundesministerin der Justiz

(Co-Vorsitzende)

Martin Jetter

IBM Deutschland GmbH

(Co-Vorsitzender)

Dr. Manfred Balz

Deutsche Telekom AG

Thomas Baum

StudiVZ

Peter Franck

Chaos Computer Club

Dr. Stefan Groß-Selbeck

XING AG

Prof. Dr. Dirk Heckmann Universität Passau; Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht

Dr. Jürgen Martens

Sächsischer Staatsminister der Justiz und für Europa

Dr. Jürgen Müller Novell GmbH

Dr. Thomas Petri

Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz

Christoph Schmallenbach

Generali Holding Deutschland AG

Dr. Dirk van Meirvenne Bayer Technology Services GmbH

Martin Zeil

Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie