Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas beim Bundesfinanzhof

Pressemitteilung Nr. 18/2014 vom 28. Februar 2014

Der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas hat dem Bundesfinanzhof am heutigen Freitag, dem 28. Februar 2014, in Begleitung der Staatsekretärin Dr. Stefanie Hubig seinen Antrittsbesuch abgestattet. Der Präsident des Bundesfinanzhofs, Prof. Dr. h.c. Rudolf Mellinghoff, hieß den Minister und die Staatssekretärin zusammen mit ihrer Delegation aus dem Ministerium im höchsten deutschen Gericht für Steuer- und Zollsachen herzlich willkommen. Er besprach mit dem Minister unter anderem die Auswirkungen des elektronischen Rechtsverkehrs auf die Behandlung der Verfahren im Bundesfinanzhof. Die elektronische Gerichtsakte, der Datenaustausch mit Beraterschaft und Finanzverwaltung und die Datensicherheit insbesondere wegen des Steuergeheimnisses stellen den Bundesfinanzhof in den nächsten Jahren vor große Herausforderungen.

Der Minister nutzte den Besuch zu Gesprächen mit Richter- und Personalvertretungen des Gerichtshofes. Im Mittelpunkt des Besuchs stand sodann eine Begegnung mit allen Angehörigen des Bundesfinanzhofs. Der Minister dankte dem Präsidenten des Bundesfinanzhofs für den herzlichen Empfang und die guten Gespräche. Er war erfreut über die Bestrebungen des Bundesfinanzhofs, die Finanzgerichtsbarkeit kontinuierlich zu modernisieren: "Die Justiz muss die Potentiale moderner Technologie nutzen. Ich freue mich, dass dieser Prozess im Bundesfinanzhof mit Elan angegangen wird."