Pressemitteilung Nr. 19/2021 vom 3. März 2021

Das Bundesverfassungsgericht hat heute erstmals einen Jahresbericht in gedruckter und digitaler Form herausgegeben.

Das neue Format eines Jahresberichts richtet sich vor allem an interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie an Institutionen im In- und Ausland mit dem Ziel, die Arbeit und Aufgaben des Gerichts, seinen Aufbau sowie die verschiedenen Verfahrensarten zu veranschaulichen und besser als durch rein zahlenmäßige Angaben erfahrbar zu machen. Neben den Richterinnen und Richtern stellt der Jahresbericht auch die Tätigkeitsbereiche der rund 270 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts vor. Der Bericht schildert außerdem, wie das Bundesverfassungsgericht in die internationale Rechtsordnung eingebettet ist und stellt die Treffen zum fachlichen Austausch und die sonstigen Veranstaltungen des letzten Jahres dar. Ausgewählte Statistiken zu den Verfahrenszahlen sind in den Bericht integriert. Neben diesen allgemeinen Informationen über das Gericht und weiteren Impressionen aus dem Gerichtsalltag bereitet der Bericht auch einige bedeutsame Entscheidungen aus dem vergangenen Jahr inhaltlich auf: Neben einer Übersicht zu den Entscheidungen betreffend Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden auch einige Senats- und Kammerentscheidungen aus dem Jahr 2020 zusammengefasst. Der Jahresbericht schließt mit einer Vorausschau auf einige Verfahren, über die das Bundesverfassungsgericht voraussichtlich 2021 entscheiden wird.

Der Jahresbericht 2020 ist auf der Homepage des Bundesverfassungsgerichts veröffentlicht und auf Deutsch und Englisch abrufbar.

Alle Interessierte können vertiefte Informationen zu den Statistiken des vergangenen Jahres zudem in der Jahresstatistik 2020 hier abrufen.