Präsident des Obersten Gerichtshofs der Republik Ungarn besucht Bundesgerichtshof

17.10.2005

Bundesgerichtshof

Am 13. und 14. Oktober 2005 besucht der Präsident des Obersten Gerichtshofs

und des Nationalen Justizrates der Republik Ungarn, Prof. Dr. Zoltan

Lomnici, den Bun-desgerichtshof in Karlsruhe.

Im Mittelpunkt des Besuchs stehen Fachgespräche, zu denen der Präsident des

Bundesgerichtshofs Prof. Dr. Günter Hirsch eingeladen hat. Der Gedanken- und

Er-fahrungsaustausch wurde bereits in früheren Jahren mit großem Gewinn für

beide Seiten aufgenommen. Neben anderen Themen geht es um die Struktur des

Rechtsmittelsystems in Zivil- und in Strafverfahren sowie die Erfahrungen

mit den Systemen beider Länder in der Praxis, um das

Vorabentscheidungsverfahren des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg und

um den Vergleich der europäischen Justizsysteme.

Bei einem Gespräch mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof.

Dr. Hans-Jürgen Papier wird zudem das Verhältnis der obersten Gerichtshöfe

zu ihren Verfassungsgerichten angesprochen werden. Neben einer Stadtführung

in Karlsruhe steht weiter ein Empfang durch die Oberbürgermeisterin der

Stadt Ettlingen, Frau Gabriela Büssemaker, mit der Eintragung in das Goldene

Buch der Stadt auf dem Programm.

Karlsruhe, 13. Oktober 2005

Bundesgerichtshof

 

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