Bundesfinanzhof

Ende Mai 2005 tritt die Präsidenten des Bundesfinanzhofs wegen Erreichens der Altersgrenze in den Ruhestand.

Sie wird heute in einem Festakt in der Münchner Residenz von der Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries verabschiedet. Gleichzeitig wird der bisherige Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Spindler als Nachfolger in das Amt des Präsidenten des obersten deutschen Steuergerichts eingeführt (dazu Pressemitteilung Nr. 19/2005). Zudem werden der Vorsitzende Richter am Bundesfinanzhof Dr. Wilfried Wagner zum neuen Vizepräsidenten des Gerichts (dazu Pressemitteilung Nr. 20/2005) und die Richterin am Bundesfinanzhof Monika Völlmeke zur Vorsitzenden Richterin am Bundesfinanzhof ernannt (dazu Pressemitteilung Nr. 21/2005).

Die in Berlin gebürtige Iris Ebling begann ihre berufliche Laufbahn nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München im Jahr 1966 in der bayerischen Finanzverwaltung. Ein Jahr später wurde sie mit dem Thema "Der Sanierungsgewinn im Steuerrecht" von der Juritischen Fakultät der Universität Mainz zum doctor iuris promoviert. 1970 kam sie vom Finanzamt München-Land als wissenschaftliche Mitarbeiterin erstmals an den Bundesfinanzhof, wechselte 1974 als Richterin an das Finanzgericht München. Im Jahr 1984 wurde sie nach der Wahl durch den Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages zur Richterin am Bundesfinanzhof ernannt.

Im Bundesfinanzhof war Iris Ebling zunächst sieben Jahre Mitglied in dem für die Besteuerung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung zuständigen IX. Senat und anschließend - von Dezember 1990 an - in dem zum damaligen Zeitpunkt neu errichteten XI. Senat, der sich im Wesentlichen mit der ertragsteuerrechtlichen Behandlung von Freiberuflern und Gewerbetreibenden befasst. Bereits in dieser Zeit engagierte sie sich über die richterliche Senatsarbeit hinaus für die Belange des Gerichts. So war sie acht Jahre Mitglied des Präsidiums des Bundesfinanzhofs; ebenso lange gehörte sie dem Richterrat an, die letzten vier Jahre als Vorsitzende dieses Gremiums. Im Mai 1998 übernahm sie den Vorsitz im XI. Senat, den sie bis heute leitet.

Im November 1999 wurde Iris Ebling als erste Frau zur Präsidentin an einem obersten Gerichtshof des Bundes ernannt. Während ihrer insgesamt über 20-jährigen bundesrichterlichen Tätigkeit hat sie als Mitglied der beiden Fachsenate und des Großen Senats, dem sie seit 1996 angehört, die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs maßgebend mit beeinflusst. Verschiedene Maßnahmen während ihrer Amtszeit - etwa die aktuelle Veröffentlichung sowohl der anhängigen Verfahren als auch der neuesten Entscheidungen auf der gerichtseigenen Homepage - haben zu einer weiteren Transparenz der Tätigkeit des Bundesfinanzhofs für die Steuerbürgerinnen und -bürger geführt. Mit dem elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach bietet der Bundesfinanzhof seit Dezember des vergangenen Jahres die Möglichkeit, Rechtsmittel auch auf elektronischem Weg einzulegen.

Iris Ebling engagiert sich besonders dafür, dass die Eigenständigkeit der Finanzgerichtsbarkeit erhalten bleibt, weil nach ihrer Überzeugung nur so effektiver Rechtsschutz zu gewährleisten ist.