Bundesgerichtshof

Am 10. Mai 2005 sind der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht Dresden Dr. Hans-Joachim Czub und der Vorsitzende Richter am Landgericht Darmstadt Prof. Dr. Bertram Schmitt zu Richtern am Bundesgerichtshof ernannt worden.

Herr Dr. Czub ist 53 Jahre alt und in Heikendorf/Schleswig-Holstein geboren. Er ist verheiratet. Nach Abschluß seiner juristischen Ausbildung war er zunächst als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Kiel tätig und trat im Jahr 1981 in den höheren Justizdienst der Freien und Hansestadt Hamburg ein. Dort gehörte er beim Landgericht bis 1986 einer Zivilkammer und einer Strafkammer an, wurde dann für die Dauer von drei Jahren als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet und schließlich 1992 zum Richter am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg ernannt. Es folgte eine dreijährige Abordnung an das Bundesministerium der Justiz, wo er u. a. auf dem Gebiet des Immobiliarsachenrechts tätig und mit wiedervereinigungsbedingten Fragen des Sachenrechts befaßt war. Von 1995 bis 1999 wirkte er im Sächsischen Staatsministerium der Justiz. Dort leitete er u. a. das Referat für Verwaltungsrecht sowie für einigungsbedingte Fragen des Vermögens-, Schuld- und Sachenrechts. Zudem war er auch mit der Gesetzgebung zu Fragen der verwaltungsrechtlichen und beruflichen Rehabilitierung befaßt. Später gehörte zu der Zuständigkeit seines Referats das gesamte materielle Zivil- und Handelsrecht einschließlich des Betreuungs-, Grundbuch-, Nachlaß- und Registerrechts, das Arbeitsrecht, das Presserecht, das Medien- und Rundfunkrecht sowie das Amts- und Staatshaftungsrecht. Im Jahr 2000 wurde Herr Dr. Czub zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Dresden ernannt. Er leitete seither dort den 21. Zivilsenat sowie den Senat für Landwirtschaftssachen.

Herr Prof. Dr. Schmitt ist 46 Jahre alt und in Dieburg/Hessen geboren; er ist verheiratet. Nach Abschluß seiner juristischen Ausbildung war er zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Frankfurt/Main tätig. Im Jahr 1991 trat er in den höheren Justizdienst des Landes Hessen ein. Beim Landgericht Darmstadt war er einer Strafkammer und einer Zivilkammer zugewiesen. Später gehörte er dort einer Großen Strafkammer an und wurde schließlich nach einer Abordnung an das Oberlandesgericht Frankfurt/Main 1999 zum Vorsitzenden Richter am Landgericht ernannt. Seitdem leitete er dort zwei Strafkammern. Im April 2000 bestellte ihn der Bayerische Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst zum Honorarprofessor an der Universität Würzburg, wo er Strafrecht, Strafprozeßrecht und Kriminologie lehrt.

Das Präsidium des Bundesgerichtshofs hat Richter am Bundesgerichtshof Dr. Czub dem vornehmlich für das Grundstücksrecht zuständigen V. Zivilsenat und Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Schmitt dem insbesondere für das Bank-, Börsen- und Wertpapierecht zuständigen XI. Zivilsenat zugewiesen.

Karlsruhe, den 11. Mai 2005