Unter Leitung ihres Münchner Partners Dr. Steffen Steininger hat die internationale Wirtschaftskanzlei Hogan Lovells für Dainese, einen der weltweit führenden Hersteller von unter anderem Motorsportbekleidung, bei einem Patentrechtsstreit vor dem Oberlandesgericht München einen wichtigen Sieg errungen.

Das Landgericht München I hatte bereits in seinen Urteilen vom August 2017 zwei Patente von Dainese für verletzt befunden. Im Berufungsverfahren beim Oberlandesgericht München kam es nun zum ersten Urteil, das die Verletzung eines der beiden Patente, dessen Rechtsgültigkeit bereits im April 2018 erstinstanzlich (eine Berufung von Alpinestars zum Bundesgerichtshof ist anhängig) durch das Bundespatentgericht festgestellt wurde, bestätigte. Gegen das Urteil des Oberlandesgerichts München im Verletzungsverfahren kann Alpinestars nun noch Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesgerichtshof einlegen.

Bei den Prozessen zwischen Dainese und Alpinestars geht es konkret um Airbagwesten mit einem aufblasbaren Element, die den Schutz von Motorradfahrern bei einem Unfall erheblich verbessern. Diese Protektoren und aufblasbaren Schutzvorrichtungen wurden von Dainese durch zahlreiche Patente geschützt. Alpinestars, ein Wettbewerber von Dainese, hat nun ebenfalls solche Airbag-Motorradwesten im Sortiment; Dainese sieht darin eine Verletzung seiner Patentrechte.

Das Verfahren ist Teil einer umfangreichen Verfahrensserie, mit weiteren Prozessen in Italien, England und Frankreich. Dort stehen die Entscheidungen noch aus.

Hogan Lovells führte diesen Fall für Dainese unter der Leitung ihres Münchner Partners Dr. Steffen Steininger, der auch die internationale Leitung innehat.

Hogan Lovells Team für Dainese

Dr. Steffen Steininger (Partner), Dr. Teresa Christof (Associate), Verena Dormann (Associate) (alle Gewerblicher Rechtsschutz, München).