Das Patentrechtsteam von Heuking Kühn Lüer Wojtek hat ein Patent der dänischen EnerDry A/S gegen deren deutschen Wettbewerber, die BMA Braunschweigische Maschinenbauanstalt AG, erfolgreich durchgesetzt. Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 3. Mai 2016 entschieden, dass BMA den deutschen Teil des Patents EP 1 070 223 verletzt.

Das Patent betrifft Dampftrocknungsanlagen, die Biomasse trocknen. Die Reste von Zuckerrüben werden, nachdem sie für die Zuckerherstellung verwendet wurden, getrocknet und entweder als Futtermittel oder als Brennmittel zur Energieherstellung verwendet. Die Trocknung mittels überhitzten Dampfes ist energiesparender als herkömmliche Trocknungsverfahren. Dampftrocknungsanlagen, die 20 Meter und höher sein können, spielen weltweit eine zunehmende Rolle bei der Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen.

Die EnerDry A/S gilt als einer der führenden Entwickler und Hersteller von Dampftrocknungsanlagen. Die patentierte Erfindung verfügt über einen Zyklon, der im oberen Bereich Öffnungen aufweist. Dies stellt gegenüber Dampftrocknern mit herkömmlichen Zyklonen eine weitere Verbesserung dar. Die EnerDry A/S war der Auffassung, dass ihre Wettbewerberin ihr Patent verletzt. Das Landgericht Düsseldorf gab der EnerDry A/S nun Recht und äußerte dabei die Auffassung, dass die von BMA beim Bundespatentgericht eingereichte Nichtigkeitsklage nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit Erfolg haben werde.

Das Urteil des Landgerichts Düsseldorf ist noch nicht rechtskräftig. Die Entscheidung des Bundespatentgerichts über die von BMA erhobene Nichtigkeitsklage steht ebenfalls noch aus.

Berater EnerDry A/S, Dänemark

Heuking Kühn Lüer Wojtek:

Dr. Anton Horn,
Birthe Struck, LL.M., (beide Patentrecht), beide Düsseldorf

Mitwirkende Patentanwälte

Andreas Thielmann, Patentanwalt, COHAUSZ & FLORACK, Düsseldorf
Henrik Sten Nielsen, European Patent Attorney, Budde Schou A/S, Kopenhagen (Federführung)

Vertreter BMA Braunschweigische Maschinenbauanstalt AG, Braunschweig

Dr. Michael Bergermann, Rechtsanwalt, Krieger Mes & Graf v. der Groeben, Düsseldorf

Mitwirkende Patentanwältin

Prof. Dr. Dorothée Weber-Bruls, Patentanwältin, Jones Day, Frankfurt