DLA Piper erwirkt jugendschutzrechtliche Positivbewertung des Altersverifikationssystems „Pay N Play“ von Trustly

07.04.2022

6. April 2022 – DLA Piper hat die Trustly Group AB erfolgreich im Verfahren zur Positivbewertung ihres Altersverifikationssystems „Pay N Play“ durch die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) vertreten. Die KJM hat jüngst das Konzept „Pay N Play“ der Trustly Group AB positiv und damit als Instrument des technischen Jugendmedienschutzes bewertet. Das Gesetz enthält kein Anerkennungsverfahren für Altersverifikationssysteme, weswegen die KJM ein Verfahren der Positivbewertung entwickelt hat und auf dieser Grundlage entsprechende Konzepte bewertet.

Nach Prüfung des Konzepts kam die KJM, zentrale Aufsichtsstelle für den Jugendschutz im privaten Rundfunk und Internet in Deutschland, zu dem Ergebnis, dass es in der vorgelegten Version und bei entsprechender Umsetzung als Teillösung auf der Ebene der Identifizierung im Sinne der KJM-Kriterien zur Sicherstellung einer geschlossenen Benutzergruppe für Erwachsene gemäß Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) geeignet ist.

Nach dem JMStV dürfen bestimmte jugendgefährdende Inhalte in Telemedien nur dann verbreitet werden, wenn der Anbieter durch geschlossene Benutzergruppen sicherstellt, dass nur Erwachsene Zugriff darauf haben. Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote dürfen dann verbreitet werden, wenn der Anbieter beispielsweise durch ein technisches Mittel dafür Sorge trägt, dass Kinder und Jugendliche der betroffenen Altersstufe sie üblicherweise nicht wahrnehmen. Auch nach dem Glücksspielstaatsvertrag sind Glücksspielanbieter verpflichtet, minderjährige Spieler durch Identifizierung und Authentifizierung auszuschließen.

Die im Jahr 2008 gegründete Trustly Group AB mit Sitz in Stockholm ist ein führendes Unternehmen im Bereich Onlinebanking-Zahlungen und beschäftigt 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Europa, Nord- und Lateinamerika. Durch die Konto-zu-Konto-Plattform verbindet Trustly einige der bekanntesten Händler weltweit direkt mit den Verbrauchern über deren Online-Bankkonto und kümmert sich um den gesamten Zahlungsprozess.

Zum DLA Piper-Team gehörten Partner Dr. Michael Stulz-Herrnstadt und Counsel Christoph Engelmann (beide Öffentliches Wirtschaftsrecht/Medienrecht, Hamburg).

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