EMS erringt mit Müller Schupfner & Partner Etappensieg gegen Dürr Dental AG

12.01.2018

München, 11. Januar 2018 – EMS Electro Medical Systems S.A., Schweiz, Marktführerin in Deutschland mit AIR-FLOW® Pulverstrahlgeräten zur professionellen Zahnreinigung und „AIR-FLOW“ Pulvern, hat mit ihrer Hauskanzlei Müller Schupfner & Partner, München, einen Etappensieg gegen die Dürr Dental AG, Deutschland, in der rechtlichen Auseinandersetzung um das Pulverstrahlgerät Lunos® MyFlow und das Lunos® Prophylaxepulver „Perio Combi“ erzielt.

Das Landgericht Hamburg hat auf Antrag von EMS der Dürr Dental AG u.a. untersagt, Pulverstrahlgeräte für die Anwendung im subgingivalen Bereich (d.h. unterhalb des Zahnfleischrandes oder in Zahnfleischtaschen) in verschiedenen Werbeunterlagen zu bewerben, solange diese Pulverstrahlgeräte nach der hierfür erteilten CE-Kennzeichnung nur für den supragingivalen Bereich (d.h. oberhalb des Zahnfleischrandes bzw. nicht in Zahnfleischtaschen) geeignet sind (Beschluss vom 14.11.2017, Az. 312 O 426/17). Der Beschluss ist mittlerweile rechtskräftig, nachdem die Dürr Dental eine Abschlusserklärung abgegeben hat.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist, dass die Dürr Dental AG, Markführer in Deutschland bei Saugsystemen für Zahnarztpraxen, seit 2016 als neuer Wettbewerber am Markt für Pulverstrahlgeräte und Pulver in Erscheinung getreten ist.

Das Pulverstrahlgerät Lunos® MyFlow der Dürr Dental AG ist bislang ausschließlich für die supragingivale Behandlung einsetzbar. Eine Perio-Düse, die auch den subgingivalen Einsatz ermöglichen soll, soll nach Angaben der Dürr Dental AG „bald“ erhältlich sein; nach Informationen des Handels erst im 2. Quartal 2018.

Geräte des Markführers EMS, wie das seit seiner Präsentation auf der Internationalen Dentalschau (IDS) 2013 in Köln am Markt sehr erfolgreiche Pulverstrahlgerät AIR-FLOW® Handy 3.0, sind mit den dafür geeigneten Pulvern sowohl für den Einsatz im sub- als auch im supragingivalen Bereich konzipiert.

Vertreter EMS: Müller Schupfner & Partner (München)
Dr. Thomas Huber, Rechtsanwalt, Juniorpartner

Vertreter Dürr Dental AG: KLAKA Rechtsanwälte (München)
Dr. Wolfgang Götz, Rechtsanwalt, Partner

Landgericht Hamburg: Zivilkammer 12
Vorsitzender Richter am Landgericht Perels
Richterin am Landgericht Dr. Bremer
Richter am Landgericht Steinbach

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