Finanzmarktkrise und geschädigte Zertifikateinhaber: TILP Rechtsanwälte warnt vor allzu euphorischer Einschätzung der aktuellen Rechtslage – BGH-Rechtsprechung zu Emittentenrisiken und Überwachungspflichten zu beachten – Vor allem „Kickback“-Rechtsprechung des BGH für geschädigte Anleger Erfolg versprechend

06.10.2008

TILP Rechtsanwälte

Tübingen/Berlin, 2.10.2008. Im Zusammenhang mit der akuten Finanzmarktkrise und den öffentlichen Diskussionen um geschädigte Investoren, insbesondere Käufer von Zertifikaten wie die der mittlerweile insolventen US-Investmentbank Lehman Brothers, warnt die auf dem Gebiet des Kapitalmarktrechts auf Seiten der Investoren führende Kanzlei TILP Rechtsanwälte vor einer euphorischen Bewertung der Rechtslage betroffener Anleger, wie dies jüngst von einigen Rechtsanwaltskanzleien zu vernehmen war. TILP Rechtsanwälte vertritt gegenwärtig mehrere Dutzend geschädigte Zertifikateanleger im Fall Lehman Brothers und weitere private wie auch institutionelle Investoren im Fall Hypo Real Estate.

„Nach der Rechtsprechung des BGH (Urteil v. 21.03.2006, XI ZR 63/05) ergeben sich selbst bei Bestehen eines Beratungsvertrages „keine fortdauernden Überwachungs- und Beratungspflichten“ der Bank hinsichtlich der von ihr empfohlenen Wertpapiere“ erläutert Rechtsanwalt Andreas Tilp. Wenn also beispielsweise die Dresdner Bank am Freitag, den 12. September in einem internen Papier auf Basis der verfügbaren Informationen über die Bonitätseinstufung keinen Handlungsbedarf bei den Emissionen von Lehman Brothers sieht, die Bank aber am nächsten Arbeitstag, dem 15. September bereits insolvent wird, ist nach Auffassung von TILP Rechtsanwälte äußerst zweifelhaft, inwiefern die Dresdner Bank hier tatsächlich falsch handelte. „Zudem lenkt diese Diskussion auch von der Tatsache ab, dass der deutlich größere Schaden für eine noch viel größere Zahl von Anlegern nicht in den Lehmann-Zertifikaten steckt, sondern in den inzwischen massenhaft durch Unterschreiten einer bestimmten Schwelle wertlosen Zertifikaten“, so Tilp.

Ebenso fraglich ist es aus Sicht von TILP Rechtsanwälte, ob Anleger tatsächlich über den Umstand aufgeklärt werden müssen, dass ein Emittent auch einmal pleite gehen kann. Hierzu Rechtsanwalt Andreas Tilp: „Über derartiges Allgemeinwissen muss seit dem so genannten Bond-Urteil des BGH (Urteil vom 6.7.1993, XI ZR 12/93) nach höchstrichterlicher Rechtsprechung augenscheinlich nicht aufgeklärt werden. Seit der Pleite der Argentinien-Anleihen wissen Anleger zudem, dass sogar ein Staat pleite gehen kann, nicht nur ein Emittent.“

„Kickback“-Rechtsprechung des BGH Erfolg versprechender Ansatz

Hingegen bietet das von TILP Rechtsanwälte am 19.12.2006 erstrittene BGH-Urteil über verdeckte Zuwendungen beim Erwerb von Wertpapieren, den so genannten „kick-backs“, einen nach strenger Überzeugung von TILP Rechtsanwälte Erfolg versprechenden Ansatz für die geschädigten Anleger, weil es sich hierbei um einen generellen Ansatz handelt, der jenseits der stets erforderlichen Einzelfallprüfung liegt. Denn diese Zertifikate wurden über die klassischen Vertriebskanäle der Banken vertrieben, bei denen branchenüblich versteckte Vertriebsprovisionen flossen, über die nach höchstrichterlicher Rechtsprechung die Anleger hätten vorab aufgeklärt werden müssen. Nur so können laut BGH Anleger entscheiden, ob ihnen die Finanzprodukte aus sach- und personengerecht oder aus reinem Provisionsinteresse der Banken verkauft wurden.

Innovative anwaltliche Vergütungsbereitschaft für geschädigte Investoren

Für diejenigen geschädigten Zertifikateinhaber, die aufgrund ihrer jetzigen wirtschaftlichen Verhältnisse bei verständiger Betrachtung ohne die Vereinbarung eines Erfolgshonorars von einer Rechtsverfolgung abgehalten würden, ist die Kanzlei TILP Rechtsanwälte grundsätzlich bereit, die außergerichtliche Interessenswahrnehmung auf Wunsch des Geschädigten auf einer reinen Erfolgsbasis wahrzunehmen. Details hierzu können der Website www.tilp.de entnommen werden.

Über TILP Rechtsanwälte (www.tilp.de)

Die Tübinger und Berliner Kanzlei TILP Rechtsanwälte ist eine der führenden und erfahrensten deutschen Kanzleien, die sich konsequent und ausschließlich für einen effektiven Schutz der Interessen geschädigter Investoren engagiert, ob Institutionelle, „Family Offices“ oder Private.

Diese Einschätzung teilen Medien und sogar Wettbewerber: Seit vielen Jahren wird TILP Rechtsanwälte zur hiesigen Marktspitze im Kapitalanlegerschutz gezählt. Die WirtschaftsWoche nennt Andreas Tilp „den Marktführer...die Nummer eins unter den Kapitalanlagerechtlern“ (12.4.2008). Im aktuellen Handbuch Wirtschaftskanzleien 2007/2008 der maßgeblichen juristischen Fachpublikation Juve nimmt die Kanzlei die alleinig führende Marktstellung auf diesem Gebiet ein*. Auszugsweise heißt es dort über unsere Kanzlei: „…, die mit ihrer Dynamik und der breiten Angebotspalette den Markt dominiert…Gelobt werden insbesondere profunde Fachkenntnisse, die juristische Kreativität…In über 45 erstrittenen BGH-Entscheidungen hat TILP Rechtsanwälte wesentlich zur Rechtsgeschichte beigetragen“.

TILP Rechtsanwälte ist bereits seit 1994 im Bank-, Börsen-, Kapitalanlage-, Kapitalmarkt- und Versicherungsrecht erfolgreich tätig. Die Kanzlei hat inzwischen über 50 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs sowie des Bundesverfassungsgerichts von grundsätzlicher Bedeutung für Anlegerrechte in Deutschland herbeigeführt – der FOCUS (Ausgabe 11/2007) bezeichnet das von TILP 2006 erstrittene Urteil des BGH zu verschwiegenen Provisionen bei Geldanlagen als „Sensationsurteil“. Für das Handelsblatt ist es der "Paukenschlag aus Karlsruhe" (28.3.2007), für Verbraucherschützer ein "bedeutender Etappensieg für den Anlegerschutz". TILP gelang es auch als erste Kanzlei hierzulande, mit einem rechtskräftigen Urteil Schadenersatz für einen EM-TV-Geschädigten gegen das Unternehmen einzuklagen. Im "wohl größten Verfahren der deutschen Wirtschaftsgeschichte" (Der Spiegel v. 2.3.2008) vertritt TILP Rechtsanwälte zudem beide Musterkläger im so genannten KapMuG-Verfahren gegen die Deutsche Telekom.

Kanzleigründer Andreas Tilp ist laut Wirtschaftsmagazin Capital: „Der Etablierte…Er gilt als einer der erfahrensten Anwälte…“ (17/2006). Der Spiegel nennt ihn einen "international erfahrenen Anlegeranwalt" (31/2008). Andreas Tilp war Sachverständiger der nach Vorlage ihres Abschlußberichts plangemäß aufgelösten Regierungskommission „Corporate Governance“ – heute engagiert sich Andreas Tilp vehement für die Interessen geschädigter Investoren in Gesprächsrunden im Deutschen Bundestag. Er vertritt diese Interessen auch im Arbeitskreis Verbraucherrecht der Bundesaufsichtsbehörde BaFin und in der Expertenrunde Recht der Stiftung Warentest. Andreas Tilp ist Autor zahlreicher namhafter Publikationen auf dem Gebiet des Kapitalmarktrechts, Referent auf Veranstaltungen wie beispielsweise dem Deutschen Anwaltstag und auf hochkarätigen Seminaren. Er ist zudem Mitglied verschiedenster juristischer Vereinigungen.

*(vgl. Tabelle Marktübersicht Kapitalanlegerschutz, S. 389).

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Stephan Holzinger, Sprecher TILP Group

 

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