Gleiss Lutz begleitet die Europäische Investitionsbank bei der Schienenfinanzierung Netz Elbe Spree Los 1

18.12.2019

Gleiss Lutz hat die Europäische Investitionsbank (EIB) bei der Finanzierung von neuen Schienenfahrzeugen für den Betrieb des Schienenpersonennahverkehrs in dem Netz Elbe Spree Los 1 (Netz Elbe Spree Los 1) durch die ODEG Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (ODEG), eine Gesellschaft der NETINERA-Gruppe, beraten. Die ODEG erwarb insgesamt 21 Elektrotriebwagen des Herstellers Siemens Mobility GmbH. Der Anschaffungswert der sechsteiligen Elektrotriebwagen vom Typ Desiro HC, die im Regionalverkehrs in dem Netz Elbe Spree Los 1 eingesetzt werden, beträgt insgesamt über 300 Millionen Euro. Zusammen mit der EIB finanzierte ein Konsortium der Crédit Agricole Corporate and Investment Bank (CACIB) und der Allianz Global Investors GmbH den Erwerb im Wege einer Leasingkonstruktion mit der Deutschen Anlagenleasing. Der Zuschlag für den Betrieb des Schienenpersonennahverkehrs in dem Netz Elbe Spree Los 1 und 4 ging im Januar 2019 an die ODEG. Der zugrundeliegende Verkehrsvertrag hat eine Laufzeit bis Ende 2034 mit einer geplanten Betriebsaufnahme im Dezember 2022. Im Rahmen der Finanzierung für das Netz Elbe Spree Los 1 ist erstmals im deutschen Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ein Konsortium bestehend aus einer Bank, institutionellen Investoren und der EIB bei einer Bauzeit- und Langzeitfinanzierung tätig. Dabei erfolgt die Finanzierung durch die EIB in Form eines Darlehens, das sowohl die Bau- als auch die Langzeitfinanzierung erfasst. Die Bauzeitfinanzierung der CACIB erfolgt in Form eines Schuldscheindarlehens, welches in der Langzeitfinanzierung durch Namensschuldverschreibungen von Allianz GI Investoren abgelöst wird. Beide Finanzierungen sind auf der Dokumentationsebene in einer Rahmenvereinbarung zusammengefasst. Folgendes Gleiss Lutz-Team war im Rahmen der Finanzierung für die EIB tätig: Dr. Eva Reudelhuber (Partner, Federführung), Dr. Kai-Arne Birke (Partner), Dr. Thomas Kulzer (Counsel), Dr. Timo Bühler, Anastasia Dressler, Benedikt Sütter (alle Bank- und Finanzrecht, Frankfurt). Inhouse begleiteten Nicole Guski und Daniel Krauss die Finanzierung. Das Konsortium aus CACIB und Allianz GI wurde von Ashurst (Federführung: Derk Opitz) beraten. Freshfields Bruckhaus Deringer (Dr. Konrad Schott, Dr. Alper Utlu) war für die DAL tätig, während ODEG/NETINERA von Addleshaw Goddard (Eckart Budelmann, Dr. Hubertus Schröder) sowie ihrem Inhouse-Team (Dr. Heiko Piesbergen, Alban Kuen) beraten wurde.

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