HeidelbergCement erreicht mit Gleiss Lutz Verfahrenseinstellung in EU-Kartellverfahren

03.08.2015

Gleiss Lutz hat für die HeidelbergCement AG in einem Kartellverfahren der Europäischen Kommission eine offizielle Verfahrenseinstellung erreicht. Damit geht ein beinahe sieben Jahre laufendes Verfahren zu Ende, ohne dass Bußgelder oder andere Sanktionen verhängt werden. Die Kommission sah keine hinreichenden Gründe, die den ursprünglichen Tatverdacht von Preisabstimmungen, Marktaufteilungen oder Handelsbeschränkungen im Europäischen Wirtschaftsraum stützten.

Die Untersuchung begann im November 2008 mit Durchsuchungen gegen verschiedene in der EU tätige Hersteller der Zementindustrie. Es folgten eine Reihe von weiteren Ermittlungsschritten. Im Dezember 2010 wurde offiziell ein Verfahren gegen die betroffenen Hersteller eingeleitet. Im Jahr 2011 erging ein umfassender Auskunftsbeschluss gegen den die HeidelbergCement AG Nichtigkeitsklage vor dem Gericht der Europäischen Union u.a. wegen Unverhältnismäßigkeit und Begründungsmängeln eingelegt hat. Das Rechtsmittel zum Gerichtshof der Europäischen Union ist noch anhängig.

Intern begleiteten bei HeidelbergCement Dr. Ingo Schaffernak (Leiter Rechtsabteilung) und Dr. Norbert Boese (Kartellrecht) das Verfahren.

Für HeidelbergCement war das folgende Gleiss Lutz-Kartellrechtsteam tätig: Dr. Ulrich Denzel (Partner), Dr. Philipp Pichler, Dr. Carsten Klöppner und Susann Markert (alle Stuttgart) tätig.

Gleiss Lutz ist regelmäßig in verschiedenen Rechtsgebieten für HeidelbergCement tätig. Dies umfasste in den letzten Jahren beispielsweise die Vertretung in weiteren kartellrechtlichen und kartellschadenersatzrechtlichen Verfahren. Insbesondere erreichte Gleiss Lutz für HeidelbergCement zu Beginn des Jahres in einem Pilotverfahren vor dem OLG Düsseldorf die Abwehr einer kartellrechtlichen Schadenersatzklage der auf Sammelklagen spezialisierten belgischen Aktiengesellschaft Cartel Damage Claims (CDC). Weiter berät Gleiss Lutz HeidelbergCement regelmäßig bei gesellschaftsrechtlichen Fragen und Unternehmenstransaktionen wie z.B. jüngst beim Erwerb einer 45 %-Beteiligung an der in Mailand börsennotierten Italcementi S.p.A. von deren Hauptaktionär Italmobilare S.p.A.

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