HERMANN JOBE & PARTNER: SiC Processing - Weitere Kammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth sieht keine Prospekthaftung der Geschäftsführung

18.11.2014

München, 18.11.2014

Auch in den vor der 6. Kammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth anhängigen Verfahren gegen den ehemaligen Geschäftsführer des insolventen Photovoltaik-Unternehmens SiC Processing GmbH zeichnet sich für die Kläger eine Niederlage ab. In der mündlichen Verhandlung am 13. November 2014 hat die 6. Kammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth deutlich gemacht, dass sie die von zahlreichen Anleihegläubigern angestrengten Prospekthaftungsklagen wahrscheinlich als unbegründet abweisen wird. Im September hatte bereits die 10. Kammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth eine entsprechende Klage von Anleihegläubigern abgewiesen.

Wie bereits die 10. Kammer hat auch die 6. Kammer des Gerichts Bedenken gegenüber einer Qualifizierung des Beklagten als Prospektveranlasser. Außerdem bestünden erhebliche Zweifel, ob überhaupt ein Prospektfehler vorliegt, wie von den Klägern behauptet. Das Gericht ist nach einer intensiveren Befassung mit dem Streitgegenstand in der mündlichen Verhandlung von seiner anfänglichen Einschätzung, die Klagen könnten vielleicht begründet sein, abgerückt.

Die in der mündlichen Verhandlung zum Ausdruck gekommene Einschätzung des Gerichts deckt sich in großen Teilen mit den Urteilsgründen des von der 10. Kammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth erlassenen klageabweisenden Urteils vom 26. September 2014. Das Gericht hatte seinerzeit zahlreiche von Anleihegläubigern angestrengte Prospekthaftungsklagen mit Verweis auf die fehlende Prospektveranlassereigenschaft des Beklagten und das Fehlen eines Prospektfehlers kostenpflichtig abgewiesen.

Termin zur Verkündung einer Entscheidung wurde für den 29.01.2015 angesetzt. Ein klageabweisendes Urteil auch in den vor der 6. Kammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth anhängigen Verfahren erscheint wahrscheinlich.

HERMANN JOBE & PARTNER war Prozessvertreter des beklagten ehemaligen Geschäftsführers der SiC Processing GmbH. Tätig waren Dr. Cyril Rosenschon und Clemens J. Jobe.

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