Düsseldorf, 12. Juni 2013 – Die Kreisstadt Homburg baut mit den privaten Partnern Berndorf Bäderbau Deutschland GmbH und Peter Gross Hoch- und Tiefbau GmbH & Co. KG ein neues Kombibad mit großzügiger Sauna-Landschaft und Wellness-Bereich im japanischen Stil. Mit dem Vertragsschluss geht damit das erste PPP-Bäderprojekt im Saarland nun in die Planungsphase. Der Beginn der Bauarbeiten des 18-Millionen Euro Projektes ist für Mitte Juni geplant, der Betrieb soll Ende 2014 eröffnet werden.

Das private Bau- und Betreiberkonsortium wurde im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung in mehreren Verfahrensstufen ausgewählt. HLFP betreute die Stadt dabei in rechtlicher Hinsicht. Die wirtschaftlichen Beratungsleistungen wurden durch die DKC Deka Kommunal Consult GmbH, die technischen Beratungsleistungen durch Pfaller Ingenieure GmbH erbracht. Stadtintern wurde das Projekt ämterübergreifend durch ein Projektteam begleitet.

Herausforderungen in rechtlicher Hinsicht waren neben der rechtssicheren Durchführung des Vergabeverfahrens, der Erstellung des komplexen Vertragswerks und der Verhandlung des umfassenden Sicherheiten-Konzeptes auch die Herstellung eines steuerlichen Querverbundes. Berndorf und Gross werden als Arbeitsgemeinschaft (Arge) den Bau und den Betrieb des Bades für einen Zeitraum von 25 Jahren gewährleisten. Die Homburger Bäder-Gesellschaft (HBG) wird als Gesellschaft aus dem städtischen Konzern und Eigentümerin des Grundstücks Vertragspartnerin der Arge. Der steuerliche Querverbund wird durch den Bau eines von der HBG zu errichtenden und durch die Stadtwerke Homburg GmbH zu betreibenden BHKW hergestellt. Die durch das BHKW hergestellte Wärme speist das Bad, der erzeugte Strom wird in das öffentliche Stromnetz eingespeist. Mit dem komplexen PPP Projekt erhält die Stadt ein maximales Maß an Sicherheit. In dem Vertragswerk sind neben einer Fertigstellungsgarantie, einer Kostenobergrenze für die Bauphase auch umfangreiche Sicherheiten für die Bau- und Betriebsphase vorgesehen.

In finanzieller Hinsicht belastet das Kombibad mit der attraktiven Ausstattung die Kreisstadt dabei weniger als die beiden bisherigen stark sanierungsbedürftigen Bäder. Der dem künftigen Betreiber zu entrichtende jährliche Betriebskostenzuschuss sowie Zins und Tilgung für die Investitionen liegen unter der bisherigen Haushaltsbelastung der Kreisstadt für die beiden Bestandsbäder. Möglich wird dies durch den teilweise privat finanzierten Sauna- und Wellnessbereich, der zu einer deutlichen Ergebnisverbesserung des Gesamtbades beiträgt.

Rechtsanwalt Stefan Hitter, der das Projekt federführend bei Hoffmann Liebs Fritsch & Partner betreut hat, freut sich über das Ergebnis der Ausschreibung, das nur durch die sehr enge Zusammenarbeit der Stadt Homburg und den wirtschaftlichen, technischen und juristischen Beratern erreicht werden konnte. Zum PPP-Team bei HLFP gehören auch Dr. Michael Fritzsche und Thomas Michaelis, die das Projekt ebenfalls intensiv begleitet haben. Zum Projektteam auf Seiten der Stadt gehörten neben Hauptamtsleiter Frank Missy als verantwortlichem Projektleiter, der Leiter des Rechts- und Ordnungsamtes G. Michael Juen und sein Stellvertreter Alexander Tomaras, der Leiter der Stadtkämmerei Ralf Weber, der für alle steuerrechtlichen Fragestellungen zuständig war, die Vergabestelle in Person von Rainer Lambert, der Leiter des technischen Gebäudemanagements Roland Lupp und sein Stellvertreter Roland Ecker sowie Michael Kuhlgatz, der als verantwortlicher Schwimmmeister sein Augenmerk auf die Praxistauglichkeit des künftigen Bades zu richten hatte. Von der DKC wurden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Ausschreibungsverfahren von Herrn Rainer Book und Uwe Hausschild betreut.

Zuletzt beriet die Sozietät u.a. bei folgenden Transaktionen und Projekten:

• Technotrans AG beim Erwerb der Mehrheitsanteile an der KLH Kältetechnik.

• Walter Rau AG beim Verkauf einer Presserei an die pakistanische A&Z Agro Industries

• Polnischen Gaskonzern PGNiG bei der Übernahme von XOOL

• Niederländische Basic Supply Group bei der Veräußerung sämtlicher DP Supply Geschäftsanteile