Hogan Lovells hat Pergo (Europe) AB, Pergo LLC und Pergo Schweiz GmbH ("Pergo") erfolgreich in einem Schiedsverfahren vor der Stockholm Chamber of Commerce ("SCC") gegen Välinge Innovation AB ("Välinge") vertreten.

Die Parteien sind im Bereich der Bodenbeläge tätig. Im Jahr 2007 schlossen beide einen Vergleichs- und Kooperationsvertrag (der "Vertrag"). Hauptzweck des Vertrags war es, anhängige Patentstreitigkeiten sowie gegenseitige Haftungsansprüche für Rechtsverletzungen zu regeln.

Nachdem ein U.S.-Gericht eine abschließende Entscheidung über eine bedeutende Patentstreitigkeit gefällt hatte, die Gegenstand der im Vertrag geregelten Freistellungsverpflichtung war, versuchte Välinge im Jahr 2009, den Vertrag rückwirkend aufzulösen. Im April 2010 leitete Välinge das Schiedsverfahren vor der SCC mit dem Ziel ein, die Kündigung des Vertrags für wirksam zu erklären.

Die mündliche Verhandlung fand vom 14. bis zum 16.03.2011 in Stockholm statt. Am 14.04.2011 verkündete das Schiedsgericht seinen Schiedsspruch, in dem festgestellt wurde, dass der Vertrag nicht wirksam von Välinge aufgelöst worden war. Als Folge des Schiedsspruchs behält Pergo unter anderem das unwiderrufliche lizenzgebührfreie Nutzungsrecht und die dauerhafte Freistellung bezüglich der von Välinge gehaltenen Patente. Die Schiedsrichter urteilten, dass Välinges Vorgehen die Auflösung nicht bewirken konnte. Sie begründeten ihr Urteil mit der Auslegung des Vertrags und der Anwendung der Grundsätze von Treu und Glauben.

Der Streitwert wurde auf mindestens 10 Millionen Euro festgesetzt. Välinge muss sämtliche Anwaltskosten, die Pergo im Zusammenhang mit dem Schiedsverfahren entstanden sind, ersetzen.

Hogan Lovells Team für Pergo:

Dr. Andreas v. Falck (Partner, IPMT) und Dr. Kim Lars Mehrbrey (Partner, Litigation), beide Federführung, Düsseldorf.

Zu Fragen des schwedischen Rechts wurde die Kanzlei Sandart & Partners hinzugezogen.

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