Luftaufklärung in Afghanistan - Oppenhoff & Partner berät Israel Aerospace Industries beim UAV-Projekt der deutschen Luftwaffe

25.11.2009

Oppenhoff & Partner

Israel Aerospace Industries Ltd. (IAI) wird mit Rheinmetall Defence Electronics GmbH (RDE) Aufklärungsflugzeiten mit dem Typ Heron in Afghanistan zur Verfügung stellen.

Oppenhoff & Partner hat Israel Aerospace Industries Ltd. (IAI) umfassend beim Abschluss eines Vertrags mit Rheinmetall Defence Electronics GmbH (RDE) und in Verhandlungen mit dem Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) über die Beschaffung von Aufklärungskapazitäten durch unbemannte Flugzeuge vom Typ Heron MALE beraten.

Im Rahmen des „SAATEG Interim Solution“ genannten Projektes erhält die Bundeswehr in Afghanistan umfassende Aufklärungsdaten in Echtzeit. Mit den komplexen Verträgen (mit substantiellem Transaktionswert) hat sowohl die Industrie als auch der Bund in mehrfacher Hinsicht Neuland beschritten: Statt die unbemannten Flugzeuge zu beschaffen, wurde ein flexibles Betreibermodell vereinbart, das dem Bund Aufklärungskapazitäten für bis zu 3 Jahre sichert, während das Betriebsrisiko weitgehend von der Industrie getragen wird. Auf Grund des Zeitdrucks war ein praktikables verwaltungsrechtliches Konzept erforderlich. Zudem bedingte die Leistungserbringung in Afghanistan neue steuerliche Ansätze.

Ein Team von Oppenhoff & Partner unter der Leitung von Michael Abels und Dr. Marc Hilber hat Israel Aerospace Industries Ltd. umfassend beraten. Weitere Mitglieder des Teams waren Dr. Johannes Rabus (Commercial), Dr. Gunnar Knorr (Steuerrecht), Stephan Müller und Holger Hofmann (beide öffentliches Wirtschaftsrecht). RDE wurde beraten von Dr. Thomas Brinkmann, Schackow & Partner. Auf Seiten des BWB wurde auf juristischer Seite das Inhouse-Team um Gerd Malewski tätig.

Über Oppenhoff & Partner

Oppenhoff & Partner ist eine unabhängige Sozietät am Standort Köln. Sie versteht sich als erstrangiger Rechtsberater für Unternehmen und Unternehmer mit einem umfassenden Beratungsangebot im Wirtschafts- und Steuerrecht. Der Schwerpunkt der Tätigkeit ihrer 55 Anwältinnen und Anwälte liegt auf der Beratung von regionalen, nationalen und internationalen Großunternehmen und größeren Mittelständlern. Zu den Mandanten von Oppenhoff & Partner gehören Ford, Hannover Rück, Johnson & Johnson, M. DuMont Schauberg, RWE, United Airlines, Vattenfall und die Zurich Group.

Elmar Salinger

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