PRIVATISIERUNG DES ÖPNV PFORZHEIM: BEITEN BURKHARDT-MANDANT CONNEX ERHÄLT ZUSCHLAG
BEITEN BURKHARDT
Frankfurt am Main, 19. Mai 2006 Beiten Burkhardt hat die Connex-Gruppe, das führende private Nahverkehrsunternehmen in Deutschland, beim Erwerb von 51 Prozent der Anteile an der SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co. KG beraten. Der Privatisierung des städtischen ÖPNV-Eigenbetriebs war ein mehrmonatiges, europaweites Vergabeverfahren vorausgegangen, in dem sich Connex im April gegen neun weitere Bieter durchsetzen konnte. Bei dem Verfahren handelt es sich um eine der größten Privatisierungen des Öffentlichen Personennahverkehrs einer deutschen Großstadt.
Rechtsanwälte aus dem Frankfurter und Münchener Büro von Beiten Burkhardt haben Connex umfassend beraten. Die rechtliche Betreuung deckte die gesellschafts-, vergabe-, steuer-, kartell- und zivilrechtlichen Aspekte des Beteiligungserwerbs ab sowie das Recht des Öffentlichen Personennahverkehrs.
Neben Corporate Partner Wolfger Ketzler (Gesellschaftsrecht), der die Federführung des Mandats innehatte, gehörten dem Team Jörg Oliver Schulz (Öffentliches Recht, Salary Partner) und Dr. Ingo Meyer (Gesellschaftsrecht, Salary Partner) an. Die kartellrechtliche Beratung erfolgte durch Partner Philipp Cotta und Oliver Schniewind (Salary Partner) aus dem Münchener Büro von Beiten Burkhardt.
Wolfger Ketzler und sein Team verfügen über langjährige Erfahrungen bei der Begleitung von Privatisierungen, sowohl auf Seiten der öffentlichen Hand (Kommunen, Bundesländer und Bund) als auch auf Bieterseite. So wurden beispielsweise die Landeshauptstadt Kiel bei der Veräußerung von Geschäftsanteilen an der städtischen Verkehrsgesellschaft (2002/2003) sowie der Freistaat Bayern bei der Privatisierung der Regentalbahn (2004), der ersten Privatisierung im deutschen Schienenpersonennahverkehr, beraten.
Die deutsche Connex-Gruppe ist an über 40 Verkehrsunternehmen beteiligt und beschäftigt circa 3.600 Mitarbeiter. Diese erzielten im Jahre 2004 einen Umsatz von rund 366 Millionen Euro.
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