Presseinformation

Stuttgart, 27. März 2019

Schnelles Internet für den Landkreis Waldshut

Vergabeverfahren zur Suche eines Netzbetreibers mit Menold Bezler erfolgreich abgeschlossen

Durch den zukünftigen Betreiber des Höchstgeschwindigkeitsnetzes im Landkreis Waldshut kann nun der sukzessive Aufbau des Netzbetriebes erfolgen. Die Versorgung mit schnellem Internet über ein Backbone-Netz wird mit Zuschüssen durch das Land Baden-Württemberg in Höhe von 26,6 Mio. Euro gefördert. Der Zweckverband Breitband Landkreis Waldshut koordinierte das europaweite Konzessionsvergabeverfahren zur Suche eines Netzbetreibers für Landkreis, Städte und Gemeinden. Als gemeinsamer Betreiber setzte sich der Bieter Stiegeler Internet Service GmbH gegen mehrere Wettbewerber mit dem wirtschaftlichsten Angebot durch.

Für die Landesregierung hat der flächendeckende Breitbandausbau höchste Priorität. Aufgrund der Bedeutung dieser Infrastrukturziele wurden den Mitgliedern des Zweckverbands, dem Landkreis Waldshut und einigen kreisangehörigen Gemeinden, Fördergelder aus dem „Programm zur Breitbandförderung“ durch das Land Baden-Württemberg bewilligt.

Menold Bezler hat den Zweckverband Breitband Landkreis Waldshut umfassend vergabe- und beihilfenrechtlich beraten und das Vergabemanagement übernommen. Die Kanzlei stand dem Landkreis Waldshut 2017 bereits im Vergabeverfahren für die Bau- und Planungsleistungen und im Rahmen eines Streitbeilegungsverfahrens nach dem DigiNetz-Gesetz vor der Bundesnetzagentur zur Seite.

Berater Landkreis Waldshut:

Menold Bezler (Stuttgart): Dr. Karsten Kayser (Vergaberecht, Federführung), Dr. Stefan Meßmer (Beihilfen- und Telekommunikationsrecht)