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19.09.2025

Tag des offenen Denkmals 2025 im Bundesfinanzhof

18. September 2025 - Nummer 057/25 Der Bundesfinanzhof (BFH) hat erneut am Tag des offenen Denkmals …

18.09.2025

Unzulässige Verfassungsbeschwerden gegen Be schlüsse des Bundesgerichthofs zu Schiedsklauseln in Investitionsschutzverträgen

Mit heute veröffentlichten Beschlüssen hat die 1. Kammer des Zweiten Senats des …

17.09.2025

Bundesverfassungsgericht nimmt Verfassungsbeschwerde gegen Verbreitung des Romans „Innerstädtischer Tod“ nicht zur Entscheidung an

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines Berliner Galeristen-Ehepaars gegen …

08.09.2025

BGH, Beschluss vom 29. Juli 2025 - VI ZB 31/24

GG Art. 2 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3, Art. 103 Abs. 1 – Eine auf die Verletzung eines …

04.09.2025

Sanierung der ATV Technologie GmbH erfolgreich in kurzer Zeit abgeschlossen

• Jaeger Rechtsanwälte begleitet erfolgreiche Sanierung • Verkauf an Maschinenbaukonzern Kurtz …

04.09.2025

Meissner Bolte gewinnt Dr. Wolfgang Götz und Dr. Stefan Abel als Partner für Patent- und Marken-Litigation

München, 03.09.2025: Die IP-Boutique Meissner Bolte stärkt ihre bundesweite Praxis im Patentrecht …

02.09.2025

Norton Rose Fulbright berät MEAG bei Joint Venture zu passiver Glasfasernetz-Infrastruktur in Deutschland

Die globale Wirtschaftskanzlei Norton Rose Fulbright hat die MEAG bei der Strukturierung, …

02.09.2025

BGH, Beschluss vom 23. Juli 2025 - VII ZB 26/23

ZPO §§ 91, 104, § 494a Abs. 2 Satz 1 – Eine Kostenentscheidung in einem selbständigen …

02.09.2025

BGH, Beschluss vom 25. Juni 2025 - XII ZB 157/24

BGB §§ 1789 Abs. 2, 1815, 1817, 1868 – a) Seit der zum 1. Januar 2023 in Kraft getretenen …

02.09.2025

BGH, Beschluss vom 4. Juni 2025 - XII ZB 140/24

FamFG § 61 Abs. 1 – Allein die Benennung des Trennungszeitpunkts in der Beschlussformel oder …

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