BGB §§ 396, 366 — a) Zur materiell-rechtlichen Wirksamkeit der Hilfsaufrechnung im Prozess.
AnfG § 3 Abs. 1, § 11 Abs. 1 - Hat der Schuldner seinen letzten werthaltigen Vermögensgegenstand …
BRAGO §§ 7, 8, 9 - Zur Bestimmung des Gegenstandswerts der anwaltlichen Tätigkeit wird der Wert …
BGB § 204 Abs. 1 Nr. 5 - a) Erklärt der Kläger im Prozess hilfsweise die Aufrechnung …
ZPO § 580 Nr. 6, § 1025 - a) Das Verbot, eine schiedsbefangene Gegenforderung im Wege der …
ZPO § 301; AnfG §§ 2, 4, 11; BGB §§ 387, 406 - a) Ein Teilurteil über eine Anfechtungsklage …
InsO §§ 129, 131, 133 - a) Tritt der Schuldner zur Tilgung einer Forderung dem Gläubiger eine …
InsO § 96 Abs. 1 Nr. 2; VOB/B § 16 Nr. 3 Abs. 2 D - § 16 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B kann bei …
InsO § 96 Abs. 1 Nr. 3, §§ 129 ff, § 146 Abs. 1 - Die Unzulässigkeit der Aufrechnung …
BGB §§ 307 Bb, CI, 309 Nr. 3, 310 - Zur Unwirksamkeit eines formularmäßigen Aufrechnungsverbots …