MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 5, § 15 Abs. 2 und Abs. 4 — a) Ob ein bekanntes …
The Carbo Group GmbH, ein führendes Unternehmen in der Herstellung von Schleifscheiben, …
ArzneimittelG (2005) § 10 Abs. 1 Satz 4 — Auf der äußeren Umhüllung eines Arzneimittels …
27.01.09 Bei der Beratung über eine Anlage in Investmentzertifikaten besteht keine generelle …
Die Internetwerbebranche hat lange auf diese Entscheidungen gewartet: Der Bundesgerichtshof hatte …
Erste Richtlinie des Rates 89/104/EWG vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften …
MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 4 — Wird ein mit einem fremden Unternehmenskennzeichen …
München, 21.01.2009: Die KSR Kuebler Niveau-Messtechnik AG mit Sitz in Zwingenberg …
EG Art. 28, 288; Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember …
UrhG § 6 Abs. 2 Satz 1, § 71 — a) Derjenige, der einen auf das ausschließliche …